„Recht brechen: Eine Theorie des zivilen Ungehorsams“ mit Samira Akbarian

Ein Kartoffelbreiwurf auf Monet, verstopfte Straßen durch Trecker oder das Festkleben auf Rollfeldern mehrerer Flughäfen – immer mehr Menschen wählen den Weg des zivilen Ungehorsams, um auf gesamtgesellschaftliche Probleme hinzuweisen. Doch ab welchen Zeitpunkt gehen diese Proteste zu weit, wann werden sie verfassungsfeindlich?

Ziviler Ungehorsam ist in seinem Wesen ambivalent – einerseits birgt es die Gefahr, durch Protestaktionen und verfassungsfeindlichen Bewegungen (wie beispielsweise die Reichsbürgerszene) den demokratischen Rechtsstaat zu destabilisieren. Andererseits zeichnet sich Demokratie durch die Chance aus, Dissens öffentlich zeigen zu dürfen. Akbarian sieht zivilen Ungehorsam als direktdemokratische Interventionsmöglichkeit, wodurch wir unser demokratisches Zusammenleben neuverhandeln könnten – solange ziviler Ungehorsam auf Egalität und Freiheitsgedanken beruht.

Dr. Samira Akbarian ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Goethe-Universität Frankfurt am Main. Ihre Forschungsarbeit über den zivilen Ungehorsam wurde mit dem Deutschen Studienpreis der Körber-Stiftung, dem Merkur-Preis für herausragende Dissertationen und dem Werner Pünder-Preis ausgezeichnet.