SWR II Forum: Das Schattenkabinett der Wissenschaftler - Wie viel Politikberatung verträgt die Demokratie?

soziales  unimut 

Montag, 14.04.2003 17.05 Uhr

S2 Kultur (UKW 88.8)

Rürup-, Herzog-, Hartz-Kommission: Die Politik kommt offenbar ohne externen Sachverstand nicht mehr aus. Die Krise auf dem Arbeitsmarkt, der Reformstau in Sozial- und Krankenversicherungssystemen verlangt nach wissenschaftlicher Beratung, denn kein Parlamentarier kann kein Spezialist für Rentenmathematik, Genforschung und Arbeitsrecht sein. Was wie ein Gewinn an gesellschaftlicher Beteiligung aussieht, birgt aber ein Problem. Die Entscheidungen werden aus der Mitte des Parlaments nach außen verlagert und teilweise zwischen Vertretern von Partikularinteressen zerrieben. Und wenn sich eine Kommission nicht wunschgemäß verhält - siehe Rürup- Kommission oder Ethik-Rat - droht der Kanzler mit Auflösung. Über Politikberatung in der Demokratie diskutieren der Mannheimer Politikwissenschaftler Peter Graf Kielmannsegg, Präsident der Heidelberger Akademie der Wissenschaften; Ortwin Renn, Direktor der Akademie für Technikfolgenabschätzung in Baden- Württemberg und Wolf-Michael Catenhusen, ehemaliger Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung. Gesprächsleitung: Michael Köhler

Langtexte kommen meist von den VeranstalterInnen. Das Sozialforum ist hier nur Bote.